CDU-Kreistagsfraktion im Gespräch mit dem Bauernverband Gießen/Wetzlar/Dill e.V.

Ressourcen schonen – nachhaltig wirtschaften

Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion trafen sich kürzlich zu einem Fachgespräch mit Vertretern des Kreisbauernverbandes. Sie wurden vom Vorsitzenden des Verbandes, Manfred Paul, seinen Stellvertretern Hartmut Lang, Mathias Fritz, Markus Diebel, Geschäftsführer Hans-Martin Sames, Wolfgang Busch, Jürgen Scheld und Daniel Seipp als Jugendlandwirte-Sprecher über aktuelle Probleme informiert, wobei die Landwirte unterschiedliche Betriebe repräsentieren – vom Biobauer bis zum konventionellen, von der Legehenne bis zur klassischen Viehhaltung. Allgemeiner Tenor war, dass die Bürokratie und die Auflagen eindeutig zu hoch und in den letzten Jahren dramatisch gewachsen seien, ohne dass bei jeder Anordnung ein entsprechender Sinn erkennbar sei. Die Aufstellung von Nährstoff-, Dünge- und Fütterungsbilanzen, Kontrolle, ob Notstromaggregate einmal im Jahr gelaufen sind und vieles andere mehr koste nicht nur viel Zeit, sondern auch Geld und Arbeitskraft, die man anderweitig sinnvollerweise investieren könnte. Man spreche sich nicht generell gegen Kontrolle und Auflagen aus, aber es müsse in einem ordentlichen Verhältnis stehen.

Das Problem sei häufig, dass es auf der Bundesebene Verordnungen zum Beispiel für Großtierhaltung gebe, die in Hessen überhaupt nicht vorhanden sei. Trotzdem müsse man die entsprechende Dünge-, Pflanzenschutzverordnung usw. verfolgen, obwohl man im Prinzip nicht betroffen sei. Die Fülle der Auflagen führe im Übrigen dazu, dass im Gegensatz zu Beteuerungen der Politik, man wolle auch den kleinen Landwirt fördern, genau das Gegenteil erreicht werde. Dieser sei unter Zeit- und finanziellen Aspekten gar nicht mehr in der Lage, alle Auflagen, auch die technischer Art, zu erfüllen, so dass es einen klaren Trend zu immer größeren Betrieben gebe. Sorge bereite der Landwirtschaft auch zunehmender Flächenverbrauch, der (teilweise) auch vor guten landwirtschaftlichen Böden nicht Halt mache. Leider sei die Markmacht des LEH so groß, dass kleinere Unternehmen durch den Preisdruck nicht mehr konkurrenzfähig seien.

Wer wirklich Qualität wolle, der sei gut beraten, im Zweifelsfall auf den klassischen Landwirt oder Metzger zu setzen. Dort koste die Milch oder das Kilo Fleisch vielleicht ein klein wenig mehr, aber der Verbraucher wisse, wo es herkomme. Prinzipiell gebe es aber bei den Erzeugnissen keine Qualitätsunterschiede bei biologischem oder konventionellem Anbau. Die Auflagen seien für alle mehr oder weniger gleich.

Im Übrigen gebe es ein sinnvolles, fruchtbares Miteinander und kein wie auch immer geartetes konstruiertes Gegeneinander innerhalb des Berufsstandes.

Weitere Themen des intensiven Gespräches waren die Fragen des Selbstversorgungsgrades im ländlichen Raum, Veredlungsoffensive für den Stallbau, die Probleme der Scheunenmodernisierung im Verhältnis zum überbordenden Denkmalschutz, der Unfug der sogenannten Ausgleichsflächenregelung oder auch das Bergbauernprogramm, aus dem der Lahn-Dill-Kreis fliege, das eigentlich für klimatisch und strukturell benachteiligte Gebiete aufgelegt war. Hier hoffe man von der Landesregierung auf eine entsprechende Intervention in Brüssel.

Insgesamt gesehen, so Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, MdB, Kreisbeigeordnete Ulla Landau, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Petersen sowie die Abgeordneten Heike Ahrens-Dietz und Heiko Budde, unterstütze man die Landwirtschaft gezielt und vor allen Dingen ihr selbst ausgerufenes Ziel einer ressourcenschonenden und nachhaltigen Landwirtschaft.

Hans-Jürgen Irmer, MdB

Fraktionsvorsitzender

„Hessisches Landesprüfungs- und Untersuchungsamt im Gesundheitswesen“ (HLPUG) in Dillenburg:

Ein fast verborgene, aber hoch effiziente und wichtige Behörde zum Gesundheitsschutz

Eine Landesbehörde besuchte dieser Tage eine Abordnung der CDU-Kreistagsfraktion und der Dillenburger Union mit Fraktionschef Hans-Jürgen Irmer an der Spitze. Ziel war das HLPUG, wo Amtsleiter Christof Diefenbach, Dr. Alfons Hack als Abteilungsleiter, Frau Bettge-Weller, Fachbereichsleitung Hygiene in Gesundheits- und Gemeinschaftseinrichtungen, Infektiologische Diagnostik, Dr. Anja Hauri, Fachbereichsleitung Meldewesen, Infektionsepidemiologie, Gesundheitsberichtserstattung, und Dr. Jan Henrik Schlattjan, Fachbereichsleiter Umwelttoxikologie und –hygiene, die Christdemokraten informierte.

Das HLPUG hat in insgesamt vier Abteilungen und rund 100 Mitarbeiter. Sitz der Abteilung I „Gesundheitsschutz“ mit knapp 50 Beschäftigten ist Dillenburg. Die anderen drei Abteilungen sind in Frankfurt untergebracht. Die Abteilung 2 befasst sich mit dem Zugang zu akademischen Gesundsheitsberufen mit Anerkennungsverfahren und Berufserlaubnissen und Approbationen. Die Aufgabe der Abteilung 3 ist die Überwachung der Sozialversicherung. Sie prüft Betriebskrankenkassen, AOK, Kassenärztliche Vereinigung und andere Institutionen, während die Abteilung 4 sich mit dem Krebsregister des Landes Hessen befasst.

Die Abteilung 1 mit Sitz in der Wolframstraße in Dillenburg umfasst mehrere Fachbereiche wie zum Beispiel Hygiene in Gesundheits- und Gemeinschaftseinrichtungen sowie infektiologische Diagnostik. Es geht hier beispielsweise darum, infektionsserologische Untersuchungen auf Hepatitiserreger, HIV und Tuberkulose durchzuführen, den Nachweis von Drogen bzw. Medikamenten in Körperflüssigkeiten vorzunehmen, den Nachweis auf molekularbiologische Hepatitis- oder Magendarmerreger zu führen oder auch die kulturelle Untersuchung von menschlichen Proben und Umweltmaterialien auf Erreger wie Bakterien, Viren und Pilze.

Ein weiterer Bereich umfasst die Wasserhygiene. Hier werden mikrobiologische, chemische und physikalische Untersuchungen von Trinkwasser, Badebeckenwasser und Badeseen durchgeführt.

Ein weiterer Schwerpunkt besteht in der Umwelttoxikologie und Umwelthygiene. Hier wird das hessische Sozialministerium als fachvorgesetzte Behörde ebenso wie die 24 Gesundheitsämter in Hessen in Fragen der Umweltmedizin und Umwelttoxikologie beraten. Der Betrieb der Hessischen Trinkwasserdatenbank sowie die Überwachung der hessischen Laboratorien finden hier ebenso statt.

Für den vorbeugenden Gesundheitsschutz ebenso wichtig das Meldewesen, die Infektionsepidemiologie und die Gesundheitsberichterstattung. Hier werden Routineauswertungen, Berichterstattungen für meldepflichtige Infektionskrankheiten vorgenommen, Daten zu meldepflichtigen Erkrankungen verarbeitet und Schuleingangsuntersuchungen ausgewertet.

Personell sei man im Prinzip gut aufgestellt, so die Vertreter der Behörde, wobei es aktuell Schwierigkeiten bereite, zwei Fachärzte für Hygiene zu gewinnen. Wünschenswert wäre, wenn man zeitnah das leergewordene Hausmeisteranwesen für die Verbesserung der Raumsituation nutzen könnte. Irmer sagte in seiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter zu, sich beim hessischen Sozialministerium dafür verwenden zu wollen.

Die Vertreter der Union zeigten sich mehr als beeindruckt von der hohen fachlichen Kompetenz, Effizienz und Bedeutung der Behörde für das hessische Gesundheitswesen.

Hans-Jürgen Irmer, MdB

Fraktionsvorsitzender

CDU-Bundestagsabgeordneter Irmer besuchte Holz- und Technik-Museum in Wettenberg

Ein lebendiges Mitmachmuseum für Klein und Groß

Gemeinsam mit Christoph Maitzen vom Vorstand der Wettenberger CDU besuchte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer dieser Tage das Holz- und Technikmuseum, um sich über die dort ehrenamtlich geleistete Arbeit des „Freundeskreises Holz- und Technikmuseum Wettenberg e.V.“ zu informieren, das vor rund 20 Jahren von einer Bürgerinitiative initiiert wurde. Vorsitzender Dieter Mülich, Museumsleiter und Fördervereinsvorsitzender, sowie Professor Eberhard Seidel, der 2. Vorsitzende, gaben den Unions-Politikern einen Überblick über die Entwicklung.

Ihr Dank gelte den Mitbegründern und fleißigen Mithelfern, aber auch dem Land Hessen, denn Hessen Forst unterstütze mit Personal und einem Kooperationsvertrag dieses für Hessen vermutlich einzige Museum dieser Art. Ihr Dank gehe aber auch an die Gemeinde, die einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro gebe, das großräumige Gelände zur Verfügung stelle und sich zum Erhalt der Gebäude verpflichtet habe. Betriebskosten, Schönheitsreparaturen und anderes mehr würden vom Verein getragen. Pro Jahr würden rund 4000 Stunden in Eigenleistung erbracht. „Ehrenamt“, so Hans-Jürgen Irmer, „im besten Sinne des Wortes“. Er freue sich über den Zuspruch der Besucher, der bei mittlerweile rund 10.000 Personen pro Jahr liege.

Als Renner hätten sich in diesem Kontext Kindergeburtstage erwiesen. So habe man im letzten Jahr über 60 Geburtstage, pädagogisch und organisatorisch begleitet, durchführen können. Ziel sei es, jungen Menschen, aber auch Erwachsenen, die Geschichte des Hauses, die Bedeutung des Waldes, pädagogisch und wissenschaftlich aufbereitet, nahezubringen, das Ganze in Form eines Mitmachmuseums, das auch sehr bewusst Energiefragen nicht ausklammere. Man freue sich sehr, so Mühlig und Seidel, dass zunehmend Klassen von Grund- und weiterführenden Schulen dieses einzigartige Museum besuchten. Man sei als außerschulischer Lernort durch das Kultusministerium zertifiziert, sei ein regionales Umweltbildungszentrum, biete Lehrerfortbildung an und arbeite eng mit dem Naturschutzzentrum Hessen in Wetzlar zusammen.

„Mitmachmuseum“ bedeute, dass Kinder im wahrsten Sinne des Wortes Materialien nicht nur begreifen, sondern auch in der Tischlerei und Drechslerei, zum Beispiel durch Aufbau eines Holzfachwerkhauses, arbeiten können. Kernstück der Ausstellung sei eine Dampfmaschine aus dem Jahr 1937, die in früheren Jahren die Energie in Form von elektrischem Strom für die Sägewerke lieferte.

Herzstück der Ausstellung im Bereich Sägewerk und Zimmerei sei das Sägegatter von 1949, das eindrucksvoll darstelle, wie die gewünschte Schnittbreite für Bretter, Balken und Bohlen eingestellt wird. Abgerundet werde das Gesamtangebot durch einen Seminarraum für 70 Personen für unterschiedlichste Zwecke.

Irmer und Maitzen zeigten sich von der Konzeption des Holz- und Technik-Museums unter dem Aspekt „Erleben, Begreifen, Verstehen“ sehr beeindruckt. „Was hier ehrenamtlich geleistet worden ist, heute personell teilweise unterstützt durch das Land, ist außergewöhnlich. Ein Kleinod in der breitgefächerten Museumslandschaft in Mittelhessen“, so die Unionspolitiker abschließend.

Hans-Jürgen Irmer, MdB