Überarbeitetes Krankenhausentlastungsgesetz half in Corona-Zeiten

Anerkennung für Pflegeberufe gestiegen

Trotz Corona-Nachwehen nahm sich der Geschäftsführer der Lahn-Dill-Kliniken, Tobias Gottschalk, Zeit, eine Delegation der CDU-Kreistagsfraktion zu empfangen, um über die aktuelle Situation der Lahn-Dill-Kliniken zu berichten. Über die Corona-Zeit, so Gottschalk, könne man einen Roman schreiben, so arbeitsintensiv und spannend seien diese Zeiten gewesen, weil niemand mit Bestimmtheit vorhersagen konnte, wie sich was entwickeln würde. Wenn man eine Bilanz ziehe, könne man feststellen, dass das Gesundheitswesen in Deutschland bei aller Schwäche, die jedes System hat, im internationalen Bereich exzellent aufgestellt sei. Dass alles in letzter Konsequenz im internationalen Maßstab so glimpflich verlaufen sei, sei vielen Faktoren zu verdanken. Erstens habe die Politik weitgehend parteiübergreifend klare Regelungen getroffen, die Bevölkerung habe ein unglaubliches Maß an Disziplin an den Tag gelegt, auch wenn beispielsweise die Verschiebung planbarer Operationen auf den Krankenhausbereich bezogen eine sehr schwierige Entscheidung gewesen sei, und man habe ein unglaublich engagiertes Pflegepersonal auf allen Ebenen inclusive der Mediziner gehabt.

Die Klinik sei technisch und finanziell in der Lage gewesen, die Zahl der Intensivbetten aufzustocken, um sie dann glücklicherweise doch kaum nutzen zu müssen. Auch unter finanziellen Aspekten sei man als Klinikum nach jetzigem Stand einigermaßen glimpflich davongekommen. Durch das zweite überarbeitete Krankenhausentlastungsgesetz habe man eine zufriedenstellende Regelung in Form einer Freihaltepauschale für nicht genutzte Betten beschlossen, die auskömmlich sei. Man habe die vergangene Zeit auch zu sehr vielen Schulungen genutzt, gleichzeitig Stärken und Schwachstellen in einer Krise herausgearbeitet, so dass man für die Zukunft noch deutlich besser aufgestellt sei als in der Vergangenheit. Dazu gehöre zum Beispiel der Aufbau eines eigenen Lagers bezogen auf Kittel, Schutzmasken, Handschuhen und vieles andere mehr sowie eine entsprechende Ausstattung der Apotheken und intensivierte Hygienepläne und sonstige Maßnahmen.

Losgelöst davon sprachen die Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion, darunter Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, MdB, die Kreisbeigeordneten Ulla Landau und Karl-Heinz Schüler sowie die Abgeordneten Ronald Döpp und Daniel Steinraths, bauliche Vorhaben der nächsten Zeit an.                                                                                 
Hier ist angedacht, final noch eine letzte Station zu sanieren. Die Radiologie stehe an, die Ambulanz der Urologie und der Anästhesie sowie die Verlagerung der IT-Abteilung. Man gehe davon aus, dass alles in den nächsten zwei bis drei Jahren fertiggestellt sein könnte.

Gleichzeitig habe man die Ausbildungskapazität aufgestockt und beispielsweise einen zusätzlichen Pflegekurs im Herbst in der Planung. Erfreulich sei, dass es genügend Bewerber gebe. Dies hänge mit vielen Faktoren zusammen. Die Bezahlung, so Gottschalk, sei nicht die schlechteste und die Anerkennung des Berufes gestiegen. Man versuche natürlich, die Arbeitsbedingungen vor Ort immer weiter zu optimieren, soweit dies möglich sei. Als unbefriedigend bezeichneten die CDU-Vertreter die Tatsache, dass in den Gängen des Klinikums viele Patienten warten müssten. Dies sei nicht optimal, wenn Personen im Krankenbett vorbeigeschoben würden. Hier stelle sich die Frage, ob man nicht die Betten, ähnlich wie in Kinderwagen denkbar, für den Zeitpunkt des Transportes mit einem Dach überdeckt. Vielleicht könne man auch zusätzliche Wartezimmer einrichten, damit niemand im Gang warten müsse, was für alle Beteiligten unbefriedigend sei. Das Gleiche gelte für den Bereich der Aufzüge. Hier gebe es auch noch zu viel Kontakt zwischen Patienten und Besuchern, so dass hier grundsätzlich die Gefahr der Infektion bestehe. Diese Themen seien, so Gottschalk, bekannt und man arbeite an der nicht einfachen baulichen Lösung.

Einen großen zeitlichen Raum nehme die Dokumentationspflicht ein. Er hoffe, hier durch die verstärkte Digitalisierung zu Entlastungsmomenten zu kommen. Dies gelte für die Dokumentation nicht nur im ärztlichen, sondern auch im pflegerischen Bereich. Hier hoffe man, vergleichsweise zeitnah den Prozess abgeschlossen zu haben. Alles in allem sei man im Lahn-Dill-Kreis gut aufgestellt. Eine Einschätzung, die Irmer im Namen der Kreistagsfraktion ausdrücklich teilte. Es sei politischer Wille der Union, dass es den Kliniken gut gehe und auch in Zukunft eine hochwertige und wohnortnahe Patientenversorgung sichergestellt sei. Die CDU werde im Rahmen ihrer Möglichkeiten alles daransetzen, die drei Klinikstandorte in Dillenburg, Wetzlar und Braunfels zu unterstützen, damit sie auf Dauer zukunftsfest seien.

Stabile Schülerzahlen, exzellente Unterrichtsabdeckung
Schulbibliothek und Aula als große Wünsche

Vor knapp zwei Jahren war die CDU-Kreistagsfraktion das letzte Mal zu Besuch in der Freiherr-vom-Stein-Schule. Zeit daher, sich erneut über die aktuelle Entwicklung zu informieren. Schulleiter Dr. Marcus Schnöbel empfing die Delegation der CDU-Kreistagsfraktion, darunter Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, MdB, sein Stellvertreter Frank Steinraths, MdL, Heike Ahrens-Dietz, Ronald Döpp und Franz-Ludwig Löw. Die Gesamtentwicklung der Schule, so Dr. Schnöbel, sei sehr zufriedenstellend, die Schülerzahlen sehr konstant, die Unterrichtsabdeckung exzellent, die räumlichen Gegebenheiten, was die Zahl der Klassen und Fachräume angehe, zufriedenstellend.

Gleichwohl habe man Wünsche. Dies beziehe sich vor allen Dingen auf das Thema Mediothek/Schulbibliothek. Diese Bibliothek sei zusammen mit einigen wenigen Computern, mit einem großen Kopierer in einem fensterlosen Raum untergebracht, der zugleich auch Betreuungs-, Arbeits-, Pausen- und Sozialraum sein solle. Dass das nicht funktioniere, liege auf der Hand. Es sei der große Wunsch der Schule, die Schulbibliothek zu einem entsprechend attraktiven Lernort umzugestalten. Raumtechnisch sei das aus Sicht der Schule zwar nicht einfach, aber grundsätzlich machbar. Das Engagement des Schulträgers wäre deshalb sehr hilfreich.

Darüber hinaus würde man sich sehr freuen, wenn das bereits vor einem Jahr eingebrachte Medienkonzept durch den Kreis umgesetzt werden könnte. Die Schule benötige dringend in allen Klassenräumen Präsentationsmedien, das heißt Beamer, Audioboxen und HDMI-Anschlüsse, aber keine Whiteboards, so dass mit insgesamt überschaubarem Kostenaufwand eine deutliche Verbesserung der pädagogischen Situation erreicht werden könnte. Man hoffe ferner sehr, dass aus dem Digitalpakt erkennbar Gelder an die Schule weitergeleitet würden. So könnte man vor Ort pädagogisch sinnvoll entscheiden und zügig umsetzen.

Unabhängig davon hegt die Schule nach wie vor den Wunsch nach einer klassischen Aula. Man habe, so der Schulleiter, im Bereich des Schulprofils einen Schwerpunkt u.a. im Bereich der musikalischen Erziehung. Die Schule verfüge über ein exzellentes Bläserensemble und einen hervorragenden Schulchor, die Platz und Raum für Proben und Aufführungen benötigten, wobei im Moment ohnehin sehr problematisch sei, dass solche Musikveranstaltungen noch nicht durchgeführt werden könnten. Hier hoffe man sehr auf ein Stück Normalisierung zu Beginn des neuen Schuljahres.

Losgelöst von der Frage einer Aula müsse allerdings kurzfristig endlich das Problem der Belüftung des Mehrzweckraumes gelöst werden. Hier habe die CDU-Kreistagsfraktion, so Fraktionschef Hans-Jürgen Irmer, zum Haushalt 2020 den Antrag gestellt, entsprechende Mittel einzusetzen, damit eine Klimaanlage eingebaut werden könne. Derzeit seien in diesem fensterlosen Raum keine vernünftigen Arbeitsbedingungen möglich. Wenn zwei Schulklassen zwei Stunden in diesem Raum sitzen müssten, müsse sich niemand über anschließende Kopfschmerzen wundern. Ein unzumutbarer Zustand. Daher müsse überbrückungsweise eine entsprechende Klimaanlage eingebaut werden. Der Kreis hatte Anfang dieses Jahres zugesagt, diesem Wunsch der Union bzw. der Schule nachkommen zu wollen. Allerdings sei bis heute noch nichts geschehen. Deshalb werde die CDU hier nachhaken, so die Abgeordneten abschließend.

Hans-Jürgen Irmer, MdB

Fraktionsvorsitzender

Schule war auf Homeschooling in Corona-Zeiten bestens vorbereitet

Schülerzahlen steigen weiter

Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion waren jetzt zu Besuch in der Aßlarer Kooperativen Gesamtschule, um sich von der Schulleitung über die aktuelle Situation informieren zu lassen, wobei sie sich erfreut darüber zeigten, dass sie von der kompletten Schulleitung mit Schulleiter Peter Schmidt, Brigitte Boeder, Martina Mulch-Waha, Matthias Hund und Rüdiger Kölbach empfangen wurden.

Die Corona-Zeit ist für alle Menschen sehr belastend. Dies gilt auch für das Kollegium und die Arbeit in der Aßlarer Gesamtschule. Da man digital aber exzellent aufgestellt ist, war dies in aller Regel kein Problem, wobei die Arbeitsbelastung für manch einen Kollegen deutlich höher war als eigentlich angedacht und geplant. Eine digitale Schule kann aber physischen Unterricht und körperliche Präsenz in keinster Weise ersetzen, zumal man gemerkt habe, so Schulleiter Schmidt, dass Schüler, die im Unterricht ohnehin gut mitkommen, auch bei dieser neuen Form des Unterrichts keine Probleme gehabt hätten, dass aber Schüler, die eher zu den belasteteren gehören, auch hier weniger in der Lage gewesen seien, die Anforderungen zu erfüllen, so dass die Schere auseinanderging. Dies über einen kurzen Zeitraum zu bewältigen, sei kein Problem. Halte die Situation aber über einen längeren Zeitraum an, entstünde eine massive Ungleichbehandlung. Deshalb waren sich Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, MdB, seine Stellvertreter Nicole Petersen und Frank Steinraths, MdL, sowie Ronald Döpp, Franz-Ludwig Löw und Dieter Steinruck mit der Schulleitung einig, dass zum Schuljahresbeginn Mitte August Unterricht in Hessen wieder völlig normal laufen müsse.

Unabhängig davon hoffe man sehr, so die Schulvertreter, dass die geplante Sanierung der restlichen 25 Prozent der noch nicht sanierten Klassenräume baldmöglichst abgeschlossen werden könne.       

Danach sei geplant, den gesamten Verwaltungstrakt in einem halben Jahr zu sanieren, um dann im Endeffekt Treppenhäuser grundzusanieren sowie die Kellerräume, in denen es Fachräume gebe. Wenn dies gelungen sei, sei man perfekt ausgestattet, wobei die Entwicklung der Schülerzahlen Anlass zu Optimismus gebe. Im nächsten Schuljahr werde man fast 800 Kinder beschulen, so dass die Schule bei Fortgang dieser Tendenz in Richtung Siebenzügigkeit gehe. Ein Beleg für die Attraktivität der Kooperativen Gesamtschule.

Wünschenswert wäre aus Sicht der Schule, wenn man Fahrradabstellplätze für normale Räder, aber auch für E-Bikes schaffen sowie Aufladegeräte installieren könnte und sich Gedanken über eine Schulhofgestaltung machen würde.

Alles in allem sei man aber mit der Entwicklung sehr zufrieden. Das gelte auch für die Lehrerzuweisung aus Wiesbaden.

Hans-Jürgen Irmer, MdB

Fraktionsvorsitzender

Das schon vor längerer Zeit vereinbarte Gespräch zwischen der Schulleitung der Diesterwegschule Herborn und Vertretern der CDU-Kreistagsfraktion musste durch die Corona-Krise bedingt um einige Monate verschoben werden. Jetzt traf man sich zum gemeinsamen Gedankenaustausch in der Schule. Schulleiterin Monika Hubert-Reitz, die die Schule seit nunmehr sechs Jahren sehr erfolgreich leitet, zeigte sich von dem Neubau, der den alten Neubau komplett ersetzt, sehr angetan. Vor allen Dingen die Verwendung von viel Holz bedeute Wärme, Freundlichkeit und angenehmes Unterrichten in entsprechend optimal ausgestatteten Klassenräumen mit Panels in jedem Unterrichtsraum, so dass man nicht nur für Homeschooling gewappnet sei, sondern die modernen Möglichkeiten auch als Ergänzung zum traditionellen Unterricht sehr gut nutzen könne.

Zu dem Neubau gehöre auch die Mensa, so Hubert-Reitz, die in der Regel von ca. 50 bis 60 Schülern genutzt werde. Schüler und Kollegen seien von diesem Neubau sehr angetan. Jetzt gelte es, die restlichen Aufgaben zu erledigen. Dazu gehörten eine räumliche Verbindung von jetzigem Neubau und dem historischen Altbau, Sanierung der Turnhalle, Renovierung des klassischen Altbaus und vor allen Dingen die Gestaltung des Pausenhofes.

Die Rahmenbedingungen seien gut. Die Schule habe zurzeit 237 Schüler plus 21 Kinder aus Vorlaufkursen, 20 Kolleginnen und einen Kollegen. Stundenmäßig sei man vom Land sehr gut versorgt, so dass man eine hohe Anzahl von Arbeitsgemeinschaften anbieten könne, die teilweise durch Externe, größtenteils durch Lehrer geleitet würden. In diesem Kontext verwies die Schulleiterin auf eine vorzügliche Kooperation mit weiterführenden Schulen. Erfreulich sei, dass es derzeit wenig Vandalismus gebe. Dennoch wäre es sinnvoll, wenn eine Videoüberwachung eingerichtet werden könnte. Darüber hinaus wäre es aus ihrer Sicht wünschenswert, so Hubert-Reitz, wenn die Budgets, die die Schulen vom Kreis erhalten, flexibler gehandhabt werden könnten und die Übertragbarkeit der Mittel deutlich verlängert würde. Alles in allem sei man mit der Entwicklung der Schule sehr zufrieden, so Hubert-Reitz gegenüber Fraktionsvorsitzendem Hans-Jürgen Irmer, MdB, seinem Stellvertreter Jörg Michael Müller, MdL, sowie den Abgeordneten Heiko Budde und Ronald Döpp abschließend.

Hans-Jürgen Irmer

Fraktionsvorsitzender

Entwurf für Kommunalwahlprogramm erstellt – breiter Beteiligungsprozess geplant

Rechtzeitig vor der Kommunalwahl am 14.03.2021 hat sich die CDU-Kreistagsfraktion zu einer Klausur im „Jagdhotel Gabelbach“ in Wetzlars Partnerstadt Ilmenau getroffen, um ausschließlich das Wahlprogramm für die Kommunalwahl zu erarbeiten. Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Irmer, MdB, seine drei Stellvertreter Nicole Petersen, Frank Steinraths, MdL, und Michael Hundertmark, zogen gemeinsam ein sehr positives Fazit aus einer äußerst arbeitsintensiven und hochkonzentrierten Programmdiskussion.

„Fit für die Zukunft“, so lautet das Motto des Programms, das rund 200 Programmpunkte umfasst, die gegliedert sind in die Bereiche Bildung, Finanzen, Gesundheit, Innere Sicherheit, Jugend und Familie, Soziales, Sport, Kultur und Ehrenamt, Tourismus, Umwelt und Natur, Vereine, Verkehr, Verwaltung und Wirtschaft.

Geplant ist, diesen Programmentwurf nicht nur parteiintern vertiefend zu diskutieren, sondern vor allen Dingen mit Experten von außen, mit betroffenen Verbänden, Institutionen und Vereinen. Danach werde es, so die Abgeordneten der Kreistagsfraktion, einen finalen Entwurf geben, der dann Anfang des nächsten Jahres auf einem Kreisparteitag verabschiedet werde. Ziel aller Maßnahmen sei es, den Lahn-Dill-Kreis fit für die Zukunft zu machen.

Dies gelte für den Bereich der Bildung durch ein vielfältiges, modernes Schulangebot, für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung, für die Innere Sicherheit, denn ohne Sicherheit gebe es keine Freiheit. Dies gelte für viele sehr sinnvolle Sozialprojekte, für den Tourismus als einen Teil der Wertschöpfung im Lahn-Dill-Kreis, gelte für Umwelt und Natur, für die Förderung des äußerst reichhaltigen Vereinslebens, ob im Bereich Kultur, Jugend, Soziales, Sport, Gesang, gelte für eine optimale Anbindung des Lahn-Dill-Kreises an die überregionalen Verkehrsachsen, sowohl in Bezug auf die Straßen- als auch die Schienenanbindung, und gelte für die Wirtschaft, die Arbeitsplätze anbiete und schaffe und damit die Grundlage auch für wirtschaftliche Prosperität des Kreises, der Städte und Gemeinden, aber auch des Einzelnen lege.

Der Lahn-Dill-Kreis als lebens- und liebenswerter Landkreis mit einer herrlichen Mittelgebirgslandschaft, intakter Natur auf der einen Seite, aber High-Tech-Unternehmen auf der anderen Seite. Dies müsse im Sinne von „Laptop und Lederhose“ zusammengebunden werden, um den Kreis auf Dauer fit für die Zukunft zu machen.

Hans-Jürgen Irmer, MdB

Fraktionsvorsitzender

Aufgrund der aktuellen Lage war die CDU-Kreistagsfraktion jetzt nur mit zwei Vertretern zu Gast in der Johann-Textor-Schule in Haiger. Fraktionschef Hans-Jürgen Irmer und der schulpolitische Sprecher Michael Hundertmark ließen sich von Schulleiter Norbert Schmidt und Schulleitungsmitglied Alexander Schüler über die aktuelle Entwicklung informieren. Die Schule werde, so die Vertreter der Schule, im kommenden Schuljahr rund 650 Schüler haben. Die Personalausstattung mit 69 Kolleginnen und Kollegen inklusive Teilzeit sei hervorragend. Die räumlichen Bedingungen und die Ausstattung seien ebenfalls auf sehr gutem Niveau.

Die Schule sei im Ganztagsprofil 2, biete täglich im Normalfall sieben bis acht Arbeitsgemeinschaften an, darunter als Besonderheit eine tägliche Hausaufgabenbetreuung, die bei jüngeren Schülern teilweise von den älteren erfolge, wobei Lehramtsstudenten oder auch Kollegen die Oberaufsicht hätten. Diese Hausaufgabenbetreuung sei für beide Seiten sehr effizient, und es sei, losgelöst von den Hausaufgaben, ein Wert an sich, dass Schüler von Schülern lernen.

Ein breites Feld nimmt in der Textorschule traditionell die Berufsorientierung ein. Leider habe die Bildungsmesse und Gewerbeschau aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden müssen. Diese Messe werde im nächsten Jahr nachgeholt, zumal es sehr erfreulich sei, dass die Schule mittlerweile 90 Kooperationspartner aus der freien Wirtschaft habe, so dass Schüler aus dem H + R-Bereich höchst erfolgreich in Ausbildungsverhältnisse vermittelt werden könnten. Intensiviert werde die Digitalisierung generell, aber auch im Hinblick auf die Verzahnung mit ortsansässigen Betrieben, um schnell reagieren zu können. Im Dachgeschoss des Mensa-Gebäudes werde in Eigenarbeit ein Zukunftslabor eingerichtet. Der Dank der Schule gehe an die Firma Rittal, die das Ganze unterstütze.                                      

Darüber hinaus gebe es eine gute Zusammenarbeit mit den Beruflichen Schulen. Die Stimmung im Kollegium sei gut, das Engagement der Kollegen hoch, so dass man keine Probleme habe, die aktuell knapp 200 Schüler unter Abstands- und Hygieneaspekten zu beschulen. Dies erfolge zeitversetzt in kleinen Gruppen und großen Räumen mit unterschiedlichen Pausen, wobei man hoffe, dass nach den Sommerferien ein Normalbetrieb wieder möglich sei.

Hans-Jürgen Irmer, MdB

Fraktionsvorsitzender