Verantwortlich für Programmabwicklungen des Landes und der EU
Die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen in der jetzigen Form als Förderbank des Landes Hessen gibt es seit 2009 mit insgesamt vier Standorten, darunter ein großer Standort in Wetzlar in der Schanzenfeldstraße. Um sich über deren Arbeit, die mit der klassischen Bank nicht zu vergleichen ist, zu informieren, waren jetzt Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion vor Ort. Der ehemalige langjährige Landtagsabgeordnete Gottfried Milde in seiner Funktion als Sprecher der Geschäftsleitung der WI Bank sowie Helge Jordan, der Leiter der Abteilung Landwirtschaftsförderung, sein Stellvertreter Burkhard Vogel und Bernhard Mankel, der für die Fördermittelverwaltung zuständig ist, begrüßten die CDU-Vertreter.
Insgesamt habe die WI Bank rund 420 Mitarbeiter in Hessen, davon gut 50 am Standort Wetzlar. Die Bilanzsumme belaufe sich mittlerweile auf 17 Milliarden Euro. Sie wachse jährlich um ca. eine Milliarde. Dabei wickele die WI Bank im Auftrag des Landes Hessen verschiedene Projekte ab, wie beispielsweise den Kommunalen Schutzschirm, die Wirtschaftsförderung, die Förderung des sozialen Wohnungsbaus, Arbeitsmarktprogramme oder auch das Investitionsprogramm KIP. Vor Ort sei man neben kommunaler Förderung auch zuständig für die Förderung der Landwirtschaft. Hier habe man im letzten Jahr rund 270 Millionen Euro an Zuschüssen für ca. 20.000 Antragsteller hessenweit ausgezahlt, und zwar aus Mitteln einerseits des Europäischen Garantiefonds und andererseits aus Mitteln des ELER-Programmes, der Entwicklung des ländlichen Raumes.
Zur Förderung und Umsetzung gehöre auch das LEADER-Programm, die regionale Förderung, die gerade in Mittelhessen sehr gut angenommen werde. Ein wichtiges Kriterium für die Förderung seien solide Antragstellungen und konkrete Überwachungen, denn es handele sich immer um Steuerzahlergelder. Deshalb schreibe man die Überprüfung von Anträgen und die Inaugenscheinnahme vor Ort groß.
Der Prüfdienst statte ausgewählten Antragstellern unangekündigt Besuche ab. Diese hätten mit dem Antrag dokumentiert, dass sie mit den unangekündigten Kontrollen einverstanden seien. Diese Kontrolle sei einerseits sehr aufwändig, doch belege sie andererseits die Effizienz der Förderung, denn die Zahl der Missbrauchsfälle liege im niedrigen einstelligen Prozentbereich, so dass man davon ausgehen könne, dass die Programme auch zielgenau eingesetzt werden.
Ein hochinteressanter Besuch bei einer für die Förderung öffentlicher Investitionen so wichtigen Bank, von der sich viele gar keine Vorstellungen machen würden, was dort alles geleistet werde, so Fraktionschef Hans-Jürgen Irmer, MdL, Kreisbeigeordneter Hans Jackel, die Abgeordneten Anna-Lena Bender, Heike Ahrens-Dietz und die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nicole Petersen sowie Jörg Michael Müller.
Hans-Jürgen Irmer, MdL
Fraktionsvorsitzender