Die Landtagsabgeordneten Clemens Reif und Hans-Jürgen Irmer:
 „Lahn-Dill-Kreis und dessen Städte und Gemeinden profitierten mit 95 Mio Euro von den  Kunjunkturprogrammen“
 
Clemens Reif, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses sowie Hans-Jürgen Irmer, der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ziehen eine überaus positive Bilanz der Konjunkturprogramme des Landes Hessen und des Bundes. Die zur Verfügung gestellten Mittel seien der richtige Weg gewesen, der Finanzkrise entgegenzuwirken und das regionale Gewerbe zu stützen. „Dadurch konnten Arbeits- und Ausbildungsplätze erhalten, Unternehmen gesichert und der Wirtschaftsstandort Lahn-Dill gestärkt werden“, so Reif und Irmer.
 
Für den Lahn-Dill-Kreis und dessen Städte und Gemeinden sind Fördermittel vom Bund in Höhe von mehr als  28 Mio. Euro und vom Land Hessen mit rund 54,7Mio Euro zur Verfügung gestellt worden, die Kommunen selbst steuerten einen Eigenanteil  in Höhe von 12,3 Mio Euro bei.
 
Von diesen 95 Mio Euro entfielen über 54  Mio. Euro auf die heimischen Schulen und der Rest auf Infrastrukturmaßnahmen wie Straßen (17 Mio Euro) und Krankenhäuser (3 Mio. Euro).
 
Hessenweit flossen durch die Konjunkturprogramme in den vergangenen drei Jahren insgesamt über 2,6 Mrd. Euro an zusätzlichen öffentlichen Mitteln in den Neubau oder die Sanierung von Schulen, Hochschulen und Kindertagesstätten und sonstige öffentliche Einrichtungen. Alleine in den Kommunen sind 1,87 Mrd. Euro investiert worden. Beim Bundesprogramm tragen die Kommunen einen Eigenanteil von 12,5% und beim Landesprogramm einen Beitrag von 16.5%. Jede hessische Kommune hat dabei ihre Konjunkturmaßnahmen selbst bestimmen können. Voraussetzung war allerdings, dass es sich um sinnvolle Maßnahmen handelte, die noch nicht geplant waren. „Also zusätzlich platziert wurden“, so die heimischen Landtagsabgeordneten Reif und Irmer.
 
Vorgabe war auch eine schnelle Umsetzung der Maßnahmen, die auch im Lahn-Dill-Kreis alle mit überaus großem Engagement der Mitarbeiter der Bauabteilungen sowie der ausführenden Handwerker und Unternehmen weitestgehend bis Ende des letzten Jahres abgeschlossen wurden.
 
Dem Vorwurf der Oppositionsparteien im Hessischen Landtag, die Regierung lasse die Kommunen im Regen stehen, werde auch vor dem Hintergrund dieser Zahlen mit Nachdruck widersprochen. Nicht nur der an diesem Freitag unterzeichnete Kommunale Schutzschirm, auch die Konjunkturprogramme wirkten in die Kommunen. „Das Land Hessen hat als einziges Bundesland ein echtes eigenes Konjunkturprogramm aufgelegt. Mit 1,7 Milliarden Euro übertrifft das Hessische Sonderinvestitionsprogramm das Bundesprogramm um annähernd das Doppelte. Von Seiten der Kommunen haben wir dafür sehr viel Zuspruch erhalten. Das zeigt uns, dass dort, wo die Maßnahmen vorrangig geplant und umgesetzt wurden, Vertrauen in unsere Arbeit herrscht“, so die beiden heimischen Landtagsabgeordneten Irmer und Reif.
 
Mit dem Jahresende 2011 endete die produktive Phase der Konjunkturprogramme des Landes und des Bundes. In den kommenden Monaten werden die letzten Baumaßnahmen beendet und die Prüfung der Unterlagen abgeschlossen. Die CDU-Politiker Irmer und Reif  unterstrichen die sehr gute Bilanz der Programme: „Die CDU-geführten Regierungen im Bund und im Land Hessen haben durch entschlossenes und mutiges Handeln in einer schwierigen Situation die richtigen Weichen gestellt. Hessen und auch der Lahn-Dill-Kreis haben von diesem Programm profitiert.
 
„Dies lässt sich auch an dem Wirtschaftswachstum des Jahres 2011 ablesen. Mit 3,4 % liegt Hessen deutlich oberhalb des Bundesdurchschnittes. Mit den Konjunkturprogrammen haben wir die Krise als Chance genutzt und den Mittelhessischen Wirtschaftsstandort gestärkt. Gerade auch die Infrastrukturmaßnahmen im Straßenbau sind sowohl für die heimische Wirtschaft als auch für die Bürger im Lahn-Dill-Kreis ein wichtiges Merkmal von Standort- und Wohnqualität “, so Clemens Reif, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr.
 
„Die seit Jahren dringend notwendigen Sanierungen unserer Schulen wurden damit kurzfristig in die Tat umgesetzt und so die Lernbedingungen vieler Kinder im Lahn-Dill-Kreis verbessert“, so Hans-Jürgen Irmer, Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.
 
Besonders positiv sei auch die Tatsache zu bewerten, dass ca. 80 % der Aufträge, die mit den Fördermitteln finanziert worden sind, an hessische und heimische Unternehmen gegangen seien. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Handwerksbetriebe, der Handel und Freiberufler wie beispielsweise Architekten hätten von den Konjunkturprogrammen profitiert. Das Geld sei punktgenau da angekommen, wo es wirken sollte – bei der hessischen Wirtschaft und im Mittelstand, so Reif und Irmer abschließend.